Software- und Internetrecht (Wintersemester 2006/2007)

Lecturer: Dr. Christian Czychowski , Dr. Thomas Bittner , Prof. Dr. Oliver Castendyk

General Information

• Weekly Hours: 2
• Credits: 3
• Graded: yes
• Enrolment Deadline: 16.11.2006
• Teaching Form:
• Enrolment Type: Compulsory Elective Module

Programs

• IT-Systems Engineering MA

Description

1. Einführung
2. Vertragsrecht
   • Warum muß man überhaupt Verträge schließen, wie schließe ich sie ab und wie komme ich wieder heraus?
   • Welche Verträge sind für Softwareentwickler wichtig?
     
     Entwicklungsvertrag, Pflegevertrag, ASP-Vertrag, Escrow-Agreements, Lizenzvertrag, Vertriebsvertrag, Servicevertrag u.a.
   • Welche Risiken bergen Softwareprojekte?
     
     Vertrag erst wenn Projekt schon fertig, Change-Management, Leistungsbeschreibungen und Service Levels, Abnahme, Fehlermanagement und Gewährleistung, Arbeitnehmerüberlassung
3. Geistige Eigentumsrechte: Ein Überblick
4. Patentrecht
   • To patent or not to patent - Was ist an Software überhaupt patentfähig?
   • Voraussetzungen des Patentschutzes inkl. Beispiele für patentgeschützte Software
   • Schutzumfang - Abgrenzung zum Urheberrechtsschutz für Software
   • Wie informiert man sich über patentgeschützte Software?
   • Internationaler Schutz: Deutsches Patent, Europa- und Weltpatent
   • Wem gehört das Patent?
     inkl. Exkurs und das Arbeitnehmererfindungsrecht
   • Patentdurchsetzung und Patentverletzungsprozesse
5. Urheberrecht
   • Ziel des Urheberrechtsschutzes für Software
   • Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang, inkl. internationaler Schutz
   • Was muß man bei Softwareverträgen in Bezug auf das Urheberrecht beachten?
     angestellte Programmierer, spezielles Software-Urhebervertragsrecht, Softwarevertrieb und Urheberrecht, neues Urhebervertragsrecht (= Anspruch auf angemessene Vergütung) auf für Softwareingenieure?
   • Softwarepiraterie und andere Bekämpfung von Verletzungen
   • Open-Source als Gegenmodell zum Urheberrecht?
   • Ausblick auf die Neuerungen durch technische Schutzsysteme und Digital-Rights-Management
6. Internetrecht
   • Öffentliche Regulierung des Internets in Deutschland nach
     • MStV, TDG, JMStV, JSchG
     • TKG
   • Sonderfall Entgeltregulierung
   • Verbraucherschutzrecht im Internet
   • Werbung im Internet
   • Urheberrecht und Internet
     • Welche Rechte müssen für die verschiedenen Nutzungsformen (On-Demand-Service, Webcasting, etc.) erworben werden?
     • Wie sind Webangebote urheberrechtlich geschützt?
     • Welche Rolle spielen Verwertungsgesellschaften bei der Internetnutzung?
   • Domainrecht
     • Wie sind Domains rechtlich geschützt?
     • Domainregistrierungsverträge mit DE-NIC
   • Verträge mit Access- und Contentprovidern
7. Klausur, Klausurbesprechung und abschließende Bewertung

Literature

• Allgemein
  • Simon/Funk-Baker, Einführung in das deutsche Recht und die Rechtssprache, 2. Auflage 2002 (EUR 25,00)
• Internetrecht
  • Bücher zur Einführung
    • Thomas Hoeren, Grundzüge des Internetrechts, München 2001 (steht auch als kostenloser download zur Verfügung, siehe unten)
    • Boehme-Nessler, Volker, Internetrecht.com, München, 2001 (dtv Beck Rechtsberater EUR 10,-)
  • Aufsätze zur Einführung
    • Christof Engel, Die Internet-Service-Provider als Geiseln deutscher Ordnungsbehörden?, MMR 2003, Beilage 4, S. 1-34
• Softwarerecht
  • Computerrecht E-Commerce, Textausgabe mit Sachregister, 5. Auflage 2002, Beck-Texte im dtv Nr. 5562
  • Schröder, Softwareverträge - Lizenzierung, Erstellung und Kauf, 2. Aufl. 2002 (EUR 19,50)
• Patent- und Urheberrecht
  • D. Harke, Ideen schützen lassen?, 1. Auflage 2000, Beck-Rechtsberater im dtv (EUR 15,-)
  • Ilzhöfer, Patent-, Marken- und Urheberrecht. Leitfaden für die Praxis, 5. Auflage, Verlag Vahlen (EUR 20,-)
  • E. Däbritz, Patente, 2. Auflage, Verlag C.H. Beck (EUR 35,-)
• Links
  • www.epi-medieninstitut.de
  • www.e-recht24.de
  • www.humboldt-forum-recht.de
  • www.netlaw.de
  • www.einfuehrung-internetrecht.de
  • Thomas Hoeren, Grundzüge des Internetrechts, München 2001: www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/material/skript/skript.pdf
  • Gesetzestexte: www.bmwi.de

Learning

Vorlesung unterstützt durch Powerpoint mit vielen Fallbeispielen aus der Praxis

Examination

Die Leistungserfassung erfolgt in Form einer schriftlichen Prüfung (Klausur 120 min.).

Dates

Vorlesung Dienstags 17:00-18:30 Uhr HS 2

Am 06.02.2007 wird ein Gastvortrag zum Thema: "Softwarepatente in der Praxis des europäischen Patentamtes" von einem Mitarbeiter des europäischen Patentamtes gehalten. Dieser Vortrag wird von Herrn Dr. Bittner begleitet .

Der Gastvortrag ist offen für alle Interessenten.

Klausur: 09. Februar 2007 15:15 - 16:45 Uhr im HS 3

Zurück