Staatssekretär im Bundesministerium des Inneren

Die digitale Welt bringt Erleichterungen im Alltag und in der Kommunikation, doch bedeutet auch, dass „die digitale Verwundbarkeit steigt“, sagte Klaus Vitt in seiner Keynote. Es brauche daher Regeln, denn „zu den Kernaufgaben des Staates gehört es, die Bürger zu schützen“. Die fortschreitende Digitalisierung in allen Lebensbereichen stellt Sicherheitsbehörden und Politik vor große Herausforderungen, birgt zugleich aber große Chancen. Dazu zählt auch, die Verwaltung der Behörden effizienter zu gestalten, um Bürgern künftig manchen Behördengang zu ersparen.

Die Digitalisierung der Verwaltung sei laut Vitt jedoch untrennbar mit Cybersicherheit und Datenschutz verbunden. „Die Bürger erwarten eine effiziente Abwicklung, aber vor allem einen sicheren Umgang mit ihren Daten“, so Vitt. Auf die steigende Bedrohung durch Cyberattacken reagiere das Innenministerium mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen. Dazu gehöre die Agentur für Cybersicherheit, die als neue Bundesbehörde Hackerangriffe auf Militär und zivile Einrichtungen abwehren soll. Gleichzeitig würden Fristen zur Datenspeicherung angepasst, Kontrollmöglichkeiten und Meldepflichten für Unternehmen erweitert und das Cyber-Strafrecht überarbeitet und verschärft.

„Wir sind mit Bedrohungsszenarien konfrontiert, die sich in Art und Intensität ständig wandeln“ erklärte Vitt. Um auf diese Bedrohungen zu reagieren, sei ein einheitliches europäisches Vorgehen notwendig, Zugleich müssten Eingriffsbefugnisse, Behördenzuständigkeiten und Entscheidungswege eindeutig geklärt werden. „Die steigende Zahl an Cybervorfällen führt uns vor Augen, dass Cybersicherheit nicht an nationalen Grenzen endet“, so Vitt.